Fremdes Bild benutzt: Unterlassungserklärung und Vertragsstrafe

Fast jedes Bild oder Foto im Internet ist urheberrechtlich geschützt. Wer es einfach kopiert und auf der eigenen Seite verwendet macht sich nicht nur strafbar, sondern bekommt in den allermeisten Fällen vom Eigentümer der Bildrechte ordentlich Ärger.

Üblicherweise erhält man zunächst eine Abmahnung mit der Aufforderung, das streitgegeständliche Bild umgehend von der Webseite zu löschen, eine bestimmte Summe als Schadenersatz für die Verwendung des Bildes zu zahlen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, in der man bei Androhung von empfindlichen Strafzahlungen sinngemäß verspricht, das Foto nicht mehr zu verwenden.

In einem ganz aktuellen Fall hat ein Abgemahnter das zu unrecht verwendete Bild zwar nicht gelöscht, aber den Link zum Auffinden der mit dem Bild versehenenn Unterseite entfernt.
Das OLG Karlsruhe urteilte am 03.12.2012 (Az.: 6 U 92/11), dass das Entfernen des Links gerade nicht ausreicht. Der Abgemahnte würde des Bild immer noch öffentlich zugänglich machen und müsse daher die in der Unterlassungerklärung festgelegte Vertragsstrafe bezahlen. Das Bild sei nämlich dadurch, dass es auf einer Unterseite nach wie vor gespeichert gewesen sei, durch Suchmaschinen weiterhin auffindbar.