Der Anschlussinhaber – Täter oder Störer?

Abmahnungen wegen Filesharing machen unaufhaltsam die Runde durch die ganze Republik. Regelmäßig wird der Anschlussinhaber des Internetanschlusses ermittelt und wird aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben und Schadenersatz und Kostenerstattung in erheblicher Höhe zu leisten.

In ihren Schreiben vermitteln die Abmahnanwälte ganz selbstverständlich, dass der Anschlussinhaber auch automatisch als Täter der Urheberrechtsverletzung gelten solle und somit uneingeschränkt zur Haftung gezogen werden kann und keine Chance hat, sich aus dieser Situation zu befreien.

Diese einseitige Darstellung ist natürlich nur die eine Seite der Medaille – die andere Seite erfahren die Abgemahnten nur durch eigene anwaltliche Beratung.
Die Abmahnanwälte verschweigen durchweg, dass sie für die Tatsache beweispflichtig sind, dass der Anschlussinhaber die ihm vorgeworfenen Urheberrechthsverletzung auch selbst begangen hat. Einen solchen Beweis bleiben sie jedoch regelmäßig schuldig.

Ob der Anschlussinhaber als sog. Störer in die Haftung genommen werden kann, hängt ganz entscheidend von den Umständen des Einzelfalles ab. Eine generelle Haftung des Anschlussinhabers gibt es jedenfalls so pauschal nicht.

Sprechen Sie uns an, wir übernehmen Ihre Angelegenheit gerne.